Erneute Prüfung nötig
Meta: KI-Training mit Nutzerdaten und suchtfördernde KI-Systeme (SOMI)
Die niederländische Stiftung SOMI hat beim Schleswig-Holsteinischen OLG eine Abhilfeklage gegen Meta Platforms Ireland erhoben (5 VKl 1/26). Sie wirft Meta vor, öffentliche Daten ab dem 27. Mai 2025 ohne wirksamen Widerspruch für KI-Training verarbeitet zu haben, und beanstandet suchtfördernd gestaltete KI-Systeme. Das BfJ weist ausdrücklich darauf hin, dass andere Sachverhalte nicht erfasst sind. Das Verfahren ist von der Klage zu den Meta Business Tools und der vzbv-Datenleckklage getrennt.

Prüfen Sie zuerst den Verfahrensstand und die Teilnahmebedingungen. Die offizielle Stelle erklärt die nächsten Schritte.
- Größe
- Nicht belegt
- Potenzial
- Nicht belegtMögliche Anspruchsberechtigte
- Aufwand
- Nicht anwendbar
Die Prüfung ist älter als sieben Tage oder die erfasste Frist ist erreicht. Bitte den aktuellen Stand bei der offiziellen Stelle prüfen.
- Thema
- Datenschutz
- Land / Geltungsbereich
- DE · Deutschland; Nutzer und Nichtnutzer von Facebook und Instagram
- Art der Teilnahme
- Verfahren beitreten
- Frist
- Nicht aktuell verifiziert
- Bedingungen laut Quelle
- Verbraucher in Deutschland, die bei Instagram und/oder Facebook mit öffentlichem Account registriert sind oder seit dem 27. Mai 2025 waren, ferner Personen ohne Konto, deren Daten am 27. Mai 2025 auf den Netzwerken öffentlich waren; für den zweiten Antrag registrierte Nutzer. Die Bekanntmachung rät, die Anträge vor der Anmeldung genau zu lesen, um Falschanmeldungen zu vermeiden.
- Nachweise
- Die BfJ-Anmeldung verlangt Pflichtangaben zu Person und Anspruch; Unterlagen werden in der Bekanntmachung nicht genannt. Nachweise zu Konto, Alter und Nutzung sollten gesichert werden; spätere Anforderungen bestimmt das Gericht.
- Mögliche Leistung
- Unbekannt; beantragt ist ein angemessener Betrag nach Ermessen des Gerichts, der je nach Alter bestimmte Mindestbeträge zwischen 1.000 und 7.000 Euro nicht unterschreiten soll, zuzüglich monatlicher Zuschläge beim Antrag zum KI-Training. Es ist nichts zugesprochen, und die Forderung ist keine Erwartung. Die Bekanntmachung nennt keinen Prozessfinanzierer.
- Offizielle Quelle
- Quelle lesen
- Quellenprüfung
- 2026-10-07T12:51:37Z
2026-10-07T12:59:33Z
Warum der Eintrag aufgenommen wurde
Das BfJ hat die Abhilfeklage am 16. Juni 2026 öffentlich bekanntgemacht und der Verfahrensstand verzeichnet keine Bekanntmachungen, also keinen Schluss der mündlichen Verhandlung. Ein Kalendertag für die Frist ist nicht genannt; die Seiten des Klägers waren nicht lesbar, die Aufnahme stützt sich auf das BfJ.
Quellen und Prüfvermerke
- www.bundesjustizamt.de · 2026-10-07T12:51:14Z
Öffentliche Bekanntmachung nach § 44 VDuG vom 16. Juni 2026: Abhilfeklage der Stichting Onderzoek Marktinformatie (SOMI) gegen Meta Platforms Ireland Limited, Schleswig-Holsteinisches OLG, 5 VKl 1/26, rechtshängig seit 7. April 2026. Anträge, Verbrauchergruppen und Mindestbeträge sind aufgeführt, mit Hinweis zur Vermeidung von Falschanmeldungen.
- www.bundesjustizamt.de · 2026-10-07T12:51:35Z
Stand des Verfahrens: zurzeit keine öffentlichen Bekanntmachungen, kein Termin und kein Schluss der mündlichen Verhandlung.
- www.bundesjustizamt.de · 2026-10-07T12:51:37Z
Die Anmeldung ist fristgerecht, wenn sie bis zum Ablauf von drei Wochen nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung beim BfJ eingeht; Pflichtangaben werden beschrieben.
Die Angaben ersetzen keine rechtliche Prüfung und bestätigen keinen individuellen Anspruch. Fristen und Leistungen können sich ändern. Diese Seite reicht keinen Antrag ein.