Erneute Prüfung nötig

Meta: KI-Training mit Nutzerdaten und suchtfördernde KI-Systeme (SOMI)

Die niederländische Stiftung SOMI hat beim Schleswig-Holsteinischen OLG eine Abhilfeklage gegen Meta Platforms Ireland erhoben (5 VKl 1/26). Sie wirft Meta vor, öffentliche Daten ab dem 27. Mai 2025 ohne wirksamen Widerspruch für KI-Training verarbeitet zu haben, und beanstandet suchtfördernd gestaltete KI-Systeme. Das BfJ weist ausdrücklich darauf hin, dass andere Sachverhalte nicht erfasst sind. Das Verfahren ist von der Klage zu den Meta Business Tools und der vzbv-Datenleckklage getrennt.

Ein halb geschlossener Laptop leuchtet nachts auf einem Schreibtisch neben einem Vorhängeschloss
Symbolbild

Prüfen Sie zuerst den Verfahrensstand und die Teilnahmebedingungen. Die offizielle Stelle erklärt die nächsten Schritte.

Größe
Nicht belegt
Potenzial
Nicht belegtMögliche Anspruchsberechtigte
Aufwand
Nicht anwendbar

Die Prüfung ist älter als sieben Tage oder die erfasste Frist ist erreicht. Bitte den aktuellen Stand bei der offiziellen Stelle prüfen.

Thema
Datenschutz
Land / Geltungsbereich
DE · Deutschland; Nutzer und Nichtnutzer von Facebook und Instagram
Art der Teilnahme
Verfahren beitreten
Frist
Nicht aktuell verifiziert
Bedingungen laut Quelle
Verbraucher in Deutschland, die bei Instagram und/oder Facebook mit öffentlichem Account registriert sind oder seit dem 27. Mai 2025 waren, ferner Personen ohne Konto, deren Daten am 27. Mai 2025 auf den Netzwerken öffentlich waren; für den zweiten Antrag registrierte Nutzer. Die Bekanntmachung rät, die Anträge vor der Anmeldung genau zu lesen, um Falschanmeldungen zu vermeiden.
Nachweise
Die BfJ-Anmeldung verlangt Pflichtangaben zu Person und Anspruch; Unterlagen werden in der Bekanntmachung nicht genannt. Nachweise zu Konto, Alter und Nutzung sollten gesichert werden; spätere Anforderungen bestimmt das Gericht.
Mögliche Leistung
Unbekannt; beantragt ist ein angemessener Betrag nach Ermessen des Gerichts, der je nach Alter bestimmte Mindestbeträge zwischen 1.000 und 7.000 Euro nicht unterschreiten soll, zuzüglich monatlicher Zuschläge beim Antrag zum KI-Training. Es ist nichts zugesprochen, und die Forderung ist keine Erwartung. Die Bekanntmachung nennt keinen Prozessfinanzierer.
Offizielle Quelle
Quelle lesen
Quellenprüfung
2026-10-07T12:51:37Z
2026-10-07T12:59:33Z

Warum der Eintrag aufgenommen wurde

Das BfJ hat die Abhilfeklage am 16. Juni 2026 öffentlich bekanntgemacht und der Verfahrensstand verzeichnet keine Bekanntmachungen, also keinen Schluss der mündlichen Verhandlung. Ein Kalendertag für die Frist ist nicht genannt; die Seiten des Klägers waren nicht lesbar, die Aufnahme stützt sich auf das BfJ.

Quellen und Prüfvermerke

Die Angaben ersetzen keine rechtliche Prüfung und bestätigen keinen individuellen Anspruch. Fristen und Leistungen können sich ändern. Diese Seite reicht keinen Antrag ein.

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Diese Anfrage wird zur internen Prüfung gespeichert. Sie ist keine Klageanmeldung.

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